Kleine Anfragen von Claus Schaffer

Claus Schaffer: Rechtsmedizinische Untersuchungen von Todesfällen im Zusammenhang mit SARS-CoV2 oder Covid19

Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat am 7. Mai 2020 beschlossen, finanzielle Mittel i. H. v. 400.000 Euro für notwendige rechtsmedizinische Untersuchungen bei Todesfällen im Zusammenhang mit SARS-CoV2...

Claus Schaffer: Grundrechte – oder Hygienedemonstrationen in Schleswig-Holstein (Anfrage und Antwort)

Die Landesregierung hat im Mai 2020 öffentlich davor gewarnt, die in Schleswig-Hol-stein stattfindenden Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen werden durch Rechtsextreme unterwandert. In einem Bericht der...

Claus Schaffer: Auswirkungen des Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) für die Landespolizei Schleswig-Holstein (Anfrage und Antwort)

Am 4. Juni 2020 wurde in Berlin das Landesantidiskrimierungsgesetz (LADG) verab-schiedet. Sämtliche Landesverbände der Gewerkschaft der Polizei (GdP) äußern Kri-tik, da dieses eine faktische...

Claus Schaffer: Anerkennung von im EU-Ausland erworbenen humanmedizinischen Studienabschlüssen in Deutschland – Vorlage gefälschter...

Der Marburger Bund (Dr. Hans-Albert Gehle) hat ausgeführt, dass es Probleme mit gefälschten Zeugnissen vor allem bei Angehörigen aus den EU-Staaten Rumänien und Bulgarien...

Claus Schaffer: Staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren bei Todesfällen als Folge von Covid19-Erkrankungenin Pflegeeinrichtungen

In einer Pflegeeinrichtung im Kreis Stormarn hat es bislang 15Todes-fälle in diesem Zusammenhang gegeben, in weiteren Kreisen sind ebenfalls Todes-fälle in Pflegeeinrichtungen zu verzeichnen....
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