Kleine Anfragen von Jörg Nobis

Jörg Nobis: Kosten für unbegleitete, minderjährige Ausländer im Jahr 2020

Wie hoch waren die Gesamtkosten für unbegleitete, minderjährige Ausländer für das Land Schleswig-Holstein im Jahr 2020?

Jörg Nobis: Negativzinsen / Verwahrentgelte staatlicher Einlagen im Jahr 2020

Seit dem Jahr 2017 erheben diverse Geschäftsbanken und Sparkassen sog. Ver-wahrentgelte (nachfolgend: „Negativzinsen“).

Jörg Nobis: Schüler im Bereich „Deutsch als Zweitsprache“ (Anfrage und Antwort)

Die Landesregierung hat im Landeshaushalt 2019 im Einzelplan 07, Kapitel 10, Maßnahmengruppe 19 - „Sicherung der Unterrichtsversorgung aufgrund gestiegener Schülerzahlen (schulpflichtige Flüchtlinge)“ - insgesamt...

Jörg Nobis: Bußgelder nach der Corona-Bekämpfungsverordnung

Seit dem 16. Mai 2020 gilt die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Landesverordnung zur...

Jörg Nobis: Kostenaufschlüsselung für Erstaufnahmeeinrichtungen

Die Landesregierung weist in ihrer Antwort auf den Unterschied zwischeneinerseits – sachgebundenen – Bewirtschaftungskosten für Erstaufnahmeeinrichtungen, die „unabhängig davon , ob die Liegenschaft ...
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