Kleine Anfragen von Jörg Nobis
Jörg Nobis: Kosten für unbegleitete, minderjährige Ausländer im Jahr 2020
Wie hoch waren die Gesamtkosten für unbegleitete, minderjährige Ausländer für das Land Schleswig-Holstein im Jahr 2020?
Jörg Nobis: Negativzinsen / Verwahrentgelte staatlicher Einlagen im Jahr 2020
Seit dem Jahr 2017 erheben diverse Geschäftsbanken und Sparkassen sog. Ver-wahrentgelte (nachfolgend: „Negativzinsen“).
Jörg Nobis: Schüler im Bereich „Deutsch als Zweitsprache“ (Anfrage und Antwort)
Die Landesregierung hat im Landeshaushalt 2019 im Einzelplan 07, Kapitel 10, Maßnahmengruppe 19 - „Sicherung der Unterrichtsversorgung aufgrund gestiegener Schülerzahlen (schulpflichtige Flüchtlinge)“ - insgesamt...
Jörg Nobis: Bußgelder nach der Corona-Bekämpfungsverordnung
Seit dem 16. Mai 2020 gilt die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Landesverordnung zur...
Jörg Nobis: Kostenaufschlüsselung für Erstaufnahmeeinrichtungen
Die Landesregierung weist in ihrer Antwort auf den Unterschied zwischeneinerseits – sachgebundenen – Bewirtschaftungskosten für Erstaufnahmeeinrichtungen, die „unabhängig davon , ob die Liegenschaft ...