Pressemitteilungen von Claus Schaffer

Claus Schaffer: „Die Landesregierung klärt Corona-Todesfälle nicht auf“

Mortui vivos docent – die Toten lehren die Lebenden – gilt weiterhin in der Corona-Pandemie, nur scheint dieser einleuchtende Grundsatz bei der Landesregierung nicht...

Claus Schaffer: „Wer den Verfassungsschutz politisch instrumentalisiert, verlässt den Boden der Demokratie!“

Während in der Berichterstattung über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall für das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) öffentlich spekuliert wird, ist der Berliner Verfassungsschutz...

Claus Schaffer: „Garg muss eine Impfpflicht ohne Wenn und Aber ablehnen!“

Sozialminister Dr. Garg (FDP) hat in der Sitzung des Sozialausschusses vom 14.01.2021 einer öffentlich diskutierten Impfpflicht eine Absage erteilt, dies allerdings nicht uneingeschränkt. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher...

Claus Schaffer: „Verfassungstreue ist unabdingbare Voraussetzung für den Dienst in unserer Polizei“

Nach einer Veröffentlichung des Innenministeriums wurde vier Beamten der Landespolizei wegen Zweifels an ihrer Verfassungstreue die Ausübung ihres Dienstes verboten. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher...

Claus Schaffer: „Ausgangssperren dienen nur denen, die unsere Freiheit weiter einschränken wollen“

Lübecks Bürgermeister Lindenau (SPD) denkt über Ausgangssperren in den Abend- und Nachtstunden zur Infektionseindämmung nach. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im...
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