Volker Schnurrbusch: „Die EU feiert sich – und verstößt einmal mehr gegen eigene Rechtsgrundsätze“

Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels erklärt Volker Schnurrbusch, europapolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Beim EU-Gipfel schwenkten Polen und Ungarn ein und stimmten einem Kompromiss zu, mit dem ein sogenannter Rechtstaatsdialog ermöglicht wird. Darin...

Volker Schnurrbusch: „Die Gefahr einer schweren Wirtschaftskrise ist realer als die einer zweiten Corona-Welle“

Das Statistische Bundesamt hat bekanntgegeben, dass die deutsche Wirtschaft massiv eingebrochen ist. Das Bruttoinlandsprodukt sank in diesem Quartal um 10,1 Prozent gegenüber dem zweiten Quartal des Vorjahres. Volker Schnurrbusch, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt...

Claus Schaffer: „Wir unterstützen eine bundesweite Lösung auf Basis des schleswig-holsteinischen Glücksspielgesetzes“

Die Lizenzen, die in Schleswig-Holstein für den Betrieb von Online-Glücksspiel vergeben wurden, sind ausgelaufen. Die Lizenznehmer führen ihr Geschäft trotzdem fort. Anlässlich der Aktuellen Stunde, die die SPD hierzu beantragt hat, erklärt Claus Schaffer,...
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