Claus Schaffer: Rechtsmedizinische Untersuchungen von Todesfällen im Zusammenhang mit SARS-CoV2 oder Covid19

Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat am 7. Mai 2020 beschlossen, finanzielle Mittel i. H. v. 400.000 Euro für notwendige rechtsmedizinische Untersuchungen bei Todesfällen im Zusammenhang mit SARS-CoV2...

Volker Schnurrbusch: Agroforsten in Schleswig-Holstein

In der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP) sind Agroforsten grundsätzlich verankert, der deutsche Gesetzgeber anerkennt und fördert sie jedoch –von einigen wenigen Ausnahmen wie z. B....

Volker Schnurrbusch: Fischzucht in Aquakulturen

Weltweit ist die Aquakultur der am stärksten wachsende Zweig in der Lebensmittelerzeugung. Dieim Auftrag desMWVATTvorgelegte„Fortschreibung der Potentialanalyse für die Maritime Wirtschaft in Schleswig-Holstein“bezieht sich...

Claus Schaffer: Grundrechte – oder Hygienedemonstrationen in Schleswig-Holstein (Anfrage und Antwort)

Die Landesregierung hat im Mai 2020 öffentlich davor gewarnt, die in Schleswig-Hol-stein stattfindenden Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen werden durch Rechtsextreme unterwandert. In einem Bericht der...

Claus Schaffer: Auswirkungen des Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) für die Landespolizei Schleswig-Holstein (Anfrage und Antwort)

Am 4. Juni 2020 wurde in Berlin das Landesantidiskrimierungsgesetz (LADG) verab-schiedet. Sämtliche Landesverbände der Gewerkschaft der Polizei (GdP) äußern Kri-tik, da dieses eine faktische...

Jörg Nobis: Schüler im Bereich „Deutsch als Zweitsprache“ (Anfrage und Antwort)

Die Landesregierung hat im Landeshaushalt 2019 im Einzelplan 07, Kapitel 10, Maßnahmengruppe 19 - „Sicherung der Unterrichtsversorgung aufgrund gestiegener Schülerzahlen (schulpflichtige Flüchtlinge)“ - insgesamt...

Jörg Nobis: Bußgelder nach der Corona-Bekämpfungsverordnung

Seit dem 16. Mai 2020 gilt die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Landesverordnung zur...

Volker Schnurrbusch: Einsatz von Flüchtlingen als Erntehelfer (Anfrage und Antwort)

Das Innenministerium hat zusammen mit der Regionaldirektion Nord der Agentur für Arbeit die Regeln vereinfacht, um Zugewanderte und Flüchtlinge einfacher als Erntehelfer in der...
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