Jörg Nobis: Gefährdungslage durch Asylbewerber und/ oder islamistische Gefährder in Schleswig-Holstein

    Kiel 301.quadratisch

    1. Wie viele rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber halten sich derzeit in Schleswig-Holstein auf?

    2. Wie viele rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber haben einen sogenannten „Duldungsstatus“?

    3. Wie viele anerkannte oder nicht anerkannte Asylbewerber hatten inden Jahren 2015, 2016 und in den ersten 5 Monaten 2017 eine meldepflichtige Krankheit gemäß § 6 des Infektionsgesetzes? (Bitte Aufschlüsselung nach Anzahl und Krankheit gemäß § 6 Infektionsschutzgesetz).

    4. Wie viele der sich in Schleswig-Holstein aufhaltenden Asylbewerber (anerkannt, geduldet oder noch nicht anerkannt) werden von den zuständigen Stellen/ Behördenals Salafisten oder Islamisten eingestuft?

    5. Wie viele der sich in Schleswig-Holstein aufhaltenden Asylbewerber werden aktuell vom Verfassungsschutz oder durch die Polizei beobachtet bzw. überwacht?

    6. Wie viele Asylbewerber (anerkannt oder nicht anerkannt) werden aktuell durch die zuständigen Behörden als islamistische Gefährder eingestuft? (Bitte Aufschlüsselung nach Herkunftsland).

    drucksache-19-00032

     

    Link: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/00000/drucksache-19-00032.pdf

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