Claus Schaffer: „Der Antirassismus-Begriff wird zum linken Meinungskorridor“

    Portrait Claus Schaffer, Stellvertretender Vorsitzender der AfD-Gruppe im Landtag Schleswig-Holstein

    Der Schleswig-Holsteinische Landtag debattierte heute Anträge der SPD und der Regierungskoalition zu Maßnahmen gegen Rassismus in öffentlicher Verwaltung, Schulen und Universitäten. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: 

    „Es ist vollkommen richtig, sich gegen jede Form von Rassismus oder Diskriminierung zu stellen, wann und wo immer einem diese begegnen. Darin besteht auch für die AfD überhaupt kein Zweifel. Die aktuelle Antirassismus-Debatte geht jedoch daran vorbei und lässt so zwei Dinge erkennen:

    Zum einen fußt die Debatte auf gewalttätigen Vorkommnissen bei Polizeieinsätzen in den USA, für die es in Deutschland überhaupt keine Entsprechungen und damit auch keine kritikfähige Grundlage gibt. Auch in Deutschland bleiben die zumeist linken Initiatoren dieser Debatte den Nachweis eines strukturellen Rassismus etwa in der Polizei oder der öffentlichen Verwaltung schuldig. Allein die Behauptung tritt an die Stelle der Evidenz.

    Zum anderen dient die Antirassismus-Debatte vor allem linksorientierten Gruppen zur Einengung jedweden Diskurses, der sich auch nur ansatzweise gegen die herrschende Meinung richtet. Seien es Erkenntnisse aus der Justiz, wonach sich die Zahl verurteilter nicht-deutscher Straftäter im Zeitraum 2010 – 2019 um 51 % erhöht hat[1], oder auch der im Zuge der Corona-Kritik aufkommende Verweis auf eine überproportionale Belegung der Krankenhäuser durch Covid-19-Patienten mit Migrationshintergrund[2]. Ungeachtet der Aussagekraft beider auf Fakten basierenden Veröffentlichungen erfolgte aus den Reihen linker Parteien sofort der Vorwurf, hier würden Rassisten ihre gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ausleben. Die Fakten aber, wonach wir in Deutschland ein erhebliches Problem mit Ausländerkriminalität haben, ebenso wie mit einer gewissen Resistenz vieler Migranten gegenüber behördlichen Corona-Maßnahmen, werden wenig beachtet. Denn niemand möchte als Rassist oder Menschenfeind gebrandmarkt werden. Der öffentliche Diskurs wurde denn auch schnellstens beendet.

    ‚Antirassismus‘ ist wie der Begriff ‚Antifaschismus‘ als ideologischer Kampfbegriff linker und linksextremer Strömungen über uns gekommen, und er leistet ganze Arbeit: knieende Polizeibeamte auf Black-Lives-Matters-Demos, Diskussionen um ‚Zigeunersauce‘ und ‚Negerküsse‘, Kinderbuchgeschichten  wie ‚Pippi Langstrumpf‘ und nun auch Indianerkostüme beim Kinderfasching. Dies sind nur einige Beispiele einer ausufernden linken Orgie von Rassismusvorwürfen, die sich längst vom gesunden Menschenverstand verabschiedet hat.

    ‚Antirassismus‘ soll nun zu einer staatsbürgerlichen Pflicht aufgebaut und Teil von kindlicher und schulischer Erziehung werden. Es wird dann nicht mehr reichen, kein Rassist zu sein. Man muss ‚Antirassist‘ sein, um dem links-ideologischen Anforderungen zu entsprechen. Ist man dies nicht, folgen Diffamierung, soziale Ausgrenzung, und im Extremfall sogar existenzielle Vernichtung durch den Verlust des Arbeitsplatzes.

    Der Antirassismus-Begriff wird zum linken Meinungskorridor; und es ist ein so enger Korridor, dass eine offene Diskussion kaum möglich sein wird.“

    [1] https://www.welt.de/politik/deutschland/article228812809/Kriminalitaet-Zahl-der-Verurteilungen-von-Auslaendern-steigt-um-51-Prozent.html

    [2] https://www.focus.de/politik/bitte-nehmt-corona-ernst-migranten-auf-corona-stationen_id_13039874.html

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