Claus Schaffer: „Jamaika setzt eine AfD-Forderung zum Wohl des Gesundheitssystems um – gut so“

Claus Schaffer

Die Landesregierung hat im Rahmen der Corona-Krise Teile von 14 Reha-Kliniken in Schleswig-Holstein zu Entlastungskliniken bestimmt. In diesen sollen Patienten aufgenommen werden, die nicht an Covid19 erkrankt sind. Für das Vorhalten von Betten erhalten sie lediglich 60 Prozent des üblichen Tagespflegesatzes. Die AfD-Fraktion hat die Landesregierung aufgefordert, die sich für die Reha-Kliniken daraus ergebenden finanziellen Probleme abzufedern. Dies geschieht jetzt. Claus Schaffer, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

„Das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheits-einrichtungen‘ berücksichtigt Reha-Kliniken bislang nicht hinreichend, weil es keinen adäquaten finanziellen Ausgleich für die Bereitstellung von Betten vorsieht.

Dass die Landesregierung jetzt beschlossen hat, diesbezüglich für Abhilfe zu sorgen, indem sie pro Bett eine Vorhaltepauschale von 50,00 Euro pro Tag zahlt, begrüßen wir ausdrücklich. Denn die betroffenen Reha-Kliniken müssen sich aktuell auf ein noch nicht absehbares Patientenaufkommen einstellen. Ohne einen finanziellen Ausgleich für die Kosten, die das Vorhalten entsprechender Betten mit sich bringt, kommen die Reha-Kliniken aber in finanzielle Schieflage. Einige haben bereits Kurzarbeit eingeführt, andere sind von Insolvenz bedroht.

Die AfD hat dieses Problem frühzeitig erkannt und die Landesregierung deshalb bereits am 24. März aufgefordert, auch für die Reha-Kliniken in Schleswig-Holstein finanzielle Hilfen auf den Weg zu bringen. Dass Jamaika dieser Forderung nun gerecht geworden ist, freut uns sehr. Denn es zeigt nicht nur, dass AfD wirkt, sondern es dient vor allem unserem Ziel, die Reha-Kliniken als wichtige Säule in unserem Gesundheitssystem auch in Schleswig-Holstein dauerhaft zu erhalten.“

Weitere Informationen:

print