Claus Schaffer: „Tausende demonstrieren in Schleswig-Holstein für Ihre Grundrechte. Machen Sie mit!“

Portrait Claus Schaffer, Stellvertretender Vorsitzender der AfD-Gruppe im Landtag Schleswig-Holstein

Das Phänomen der Spaziergänge wird nun zu einem regelmäßigem Ereignis, bei dem jede Woche tausende Schleswig-Holsteiner landesweit gegen Corona-Maßnahmen demonstrieren. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:

„Es ist beeindruckend, wie schnell sich die Teilnehmerzahlen landesweit von Woche zu Woche erhöhen. Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft, unabhängig von parteipolitischer Zugehörigkeit oder Impfstatus zeigen friedlich ihren Protest gegen eine überbordende und übergriffige Corona-Politik der Regierung. Als Landespolitiker der AfD begrüße ich diese friedlichen Demonstrationen schon allein deshalb, weil sie Ausdruck einer demokratischen Meinungs- und Willensbildung sind. Und diese sind durch das Recht auf Versammlungsfreiheit gemäß Artikel 8 unseres Grundgesetzes geschützt, ein Hinweis auf Grundrechte, den man dieser Tage offenbar häufiger wiederholen muss.
Mit den Demonstranten fühle ich mich verbunden, weil ich ebenso wie diese seit Beginn der Corona-Pandemie 2020 gegen unverhältnismäßige und somit ungerechtfertigte Grundrechtseingriffe parlamentarisch als Abgeordneter der AfD kämpfe. Ich stelle mich ebenso wie die Demonstranten gegen eine von Politik und Medien befeuerte Diskriminierung Ungeimpfter, die jeder Evidenz zuwiderläuft. Und ebenso wie die Demonstranten fordere ich Transparenz und Fakten zum Beleg der teils massiven Grundrechtseingriffe, die im Zuge der Corona-Maßnahmen so viele Menschen treffen.
Die Stimmung in breiten Teilen der Bevölkerung wankt und sie wird kippen. Denn schon heute realisieren tausende der bisherigen Impfbefürworter, dass auch nach der 3. Impfung nicht Schluss sein wird. Neue Virusvarianten zeigen, dass die Impfung uns nicht aus der Pandemie herausführen wird und die von der Regierung verzerrten und verfälschten Daten zu Infektionen und Krankenhausbelegungen zerstören den letzten Rest von Vertrauen in staatliche Behörden. Die Reaktion der Politik darauf ist, dieselben Fehler mit noch größerer Intensität fortzusetzen, und dieser Irrsinn muss ein Ende haben.
Deswegen gehe ich mit den Demonstranten auf die Straße und ich lade Sie alle dazu ein, mit mir und tausenden Menschen gemeinsamen vor Ort gegen die Fortsetzung dieser übergriffigen und letztlich unwirksamen Corona-Politik zu demonstrieren.“
print