Claus Schaffer: „Wir wollen Pflegefachkräfte von den Kosten berufsbegleitender Weiterbildung entlasten“

    Damit die Kosten berufsbegleitender Weiterbildung im Bereich Palliative Care künftig vom Land übernommen werden können, beantragt die AfD heute im Landtag die Prüfung entsprechender Konzepte. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

    „Pflegefachkräfte erfüllen eine wichtige und verdienstvolle Aufgabe – nicht nur zum Wohle der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen, sondern für die Gesellschaft insgesamt. Genau deshalb ist es ebenso angemessen wie notwendig, dass Pflegefachkräfte adäquat vergütet werden – denn schon heute ist die Nachfrage nach qualifiziertem Personal in der Pflege größer als das Angebot und der Bedarf wächst kontinuierlich.

    Um dem zunehmenden Pflegenotstand wirksam abzuhelfen, beantragt die AfD-Fraktion, dass das Land die Kosten für berufsbegleitende Weiterbildung im Bereich Palliative Care entsprechend den Anforderungen des § 39 a SGB V künftig übernimmt. Dies ist ein wichtiger Schritt. Denn um neue Pflegekräfte zu gewinnen und vorhandene zu binden, braucht es neben einer attraktiveren Bezahlung insgesamt bessere Arbeitsbedingungen, wozu auch und gerade Weiterbildungsmöglichkeiten gehören.

    Bislang müssen Pflegekräfte die Kosten für Weiterbildungen oftmals selbst tragen oder zumindest einen erheblichen Eigenanteil leisten. Der Bund übernimmt in der Regel lediglich 50 Prozent der Kosten – bei einer maximalen Förderhöhe von 2.000 Euro. Die Kosten für zertifizierte Weiterbildungskurse Palliative Care belaufen sich allerdings je nach Anbieter gern auf bis zu 3.000 Euro. Hier wollen wir Abhilfe schaffen.

    Der Alternativ-Antrag, den Jamaika, SPD und SSW jetzt gestellt haben, zeigt zweierlei: zum einen, dass sie das Thema jetzt ebenfalls ernstnehmen; zum anderen, dass sie dabei zu kurz und damit unsozial denken. Denn in ihrem Antrag fordern sie, die Fortbildungskosten allein auf die Betreiber der Pflegeeinrichtungen abzuwälzen. Das aber hat absehbar zur Folge, dass die Eigenanteile der Pflegebedürftigen steigen werden. Denn die Pflegeeinrichtungen werden die Fortbildungskosten, die sie nach dem Entwurf von Jamaika, SPD und SSW für ihr Personal tragen müssen, auf die Pflegebedürftigen selbstverständlich umlegen. Somit werden die Schwächsten unserer Gesellschaft einmal mehr zur Kasse gebeten – sozial geht anders.“

    Weitere Informationen:

    • AfD-Antrag „Pflegesituation verbessern – Kostenübernahme von Palliative Care Fortbildung für Pflegekräfte“ (DS 19/1706) vom 10. September 2019:

    http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/01700/drucksache-19-01706.pdf

    • Alternativantrag von Jamaika, SPD und SSW „Weiterbildung in der Hospiz- und Palliativpflege“ (DS 19/1732) vom 25. September 2019:

    http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/01700/drucksache-19-01732.pdf

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