Dr. Frank Brodehl: „Dass die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht an Schulen jetzt gerichtlich überprüft wird, begrüßen wir“

Dr. Frank Brodehl (AfD)

Die „dringende Empfehlung“ von Bildungsministerin Karin Prien (CDU), dass Schüler ab der 7. Klasse Masken auch im Unterricht tragen sollen, hat dazu geführt, dass viele Schulen in Schleswig-Holstein eine Maskenpflicht verfügt haben, so auch eine Gemeinschaftsschule in Kiel. Ein betroffener Vater klagt jetzt gegen diese Pflicht vor dem Verwaltungsgericht Schleswig, weil sie „unverhältnismäßig“ sei und „den Unterricht sehr behindert“. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

„Eine Maskenpflicht im Schulunterricht kann nur dann verhältnismäßig sein, wenn ohne eine solche tatsächlich eine ernsthafte Gesundheitsgefahr für Schüler oder Lehrer bestünde. Dies wäre nur dann der Fall, wenn eine Infektion mit dem Coronavirus das Risiko einer schweren oder gar tödlichen Covid19-Erkrankung für Schüler und Lehrer nach sich ziehen würde. Dass dem so wäre, dafür hat die Landesregierung bislang keine Belege vorgelegt.

Eine aktuelle Statistik zeigt hingegen, dass in Deutschland von 9.207 Todesfällen mit Coronavirus, die bis zum 13. August registriert wurden, lediglich 3 Fälle aus der Altersgruppe 0 bis 19 Jahre stammen. Auch in Schweden, wo Schulen und Kitas während der Coronakrise durchgehend geöffnet blieben, gab es keine Corona-Todesfälle bei den unter 20-Jährigen. Die Infektionsrate unter den schwedischen Lehrern war zudem nicht höher als in anderen Berufsgruppen. Schließlich wiesen alle bislang am Hamburger UKE obduzierten Coronatoten jeweils schwere Vorerkrankungen auf und ein Durchschnittsalter von 82 Jahren.

Vor diesem Hintergrund ist eine Gesundheitsgefährdung von Schülern und Lehrern nicht ersichtlich, die eine Maskenpflicht verhältnismäßig, d.h. geeignet und vor allem notwendig erscheinen lässt. Auch der Ärzteverband Marburger Bund erklärte zuletzt, dass ‚Masken während der Unterrichtsstunden überhaupt keinen Sinn machen‘ und eine ‚überflüssige Behinderung‘ seien.

Deshalb begrüßen wir die Klage, die jetzt ein Vater gegen die Maskenpflicht an einer Kieler Gemeinschaftsschule erhoben hat. Denn jetzt muss ein Gericht entscheiden, ob die Gefahr, die vom Coronavirus für die Gesundheit von Schülern und Lehrern im Unterricht ausgeht, tatsächlich so groß ist, dass eine Maskenpflicht zur Abwehr dieser Gefahr verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist – oder nicht.

Wir freuen uns auf ein Urteil, das hier für Klarheit sorgt.“

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