Dr. Frank Brodehl: „Ministerin Prien müsste die Notwendigkeit einer Maskenpflicht in jedem Fall erst nachweisen“

    Dr. Frank Brodehl (AfD)

    Bildungsministerin Prien hat ihre „dringende Empfehlung“, dass Schüler ab der 7. Klasse Masken auch im Unterricht tragen sollen, dahingehend konkretisiert, dass aus dieser Empfehlung auch noch eine Maskenpflicht werden könnte.  Um zu erfahren, ob eine Maskenpflicht tatsächlich sinnvoll und notwendig wäre, hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage eingebracht. Mit dieser soll geklärt werden, welche konkrete Gefahr für die Gesundheit von Schülern und Lehrern an den Schulen des Landes besteht, wenn sich diese mit dem Coronavirus infizieren. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

    „Das Tragen von Masken durch Schüler kann nur dann zwingend notwendig sein, wenn von einer Corona-Infektion zum einen nachweislich eine ernste Gefahr für die Gesundheit von Schülern und Lehrern ausgeht und zum anderen Masken überhaupt geeignet sind, eine solche Infektion zu vermeiden. Um herauszufinden, ob beides tatsächlich der Fall ist, haben wir heute eine Kleine Anfrage eingebracht, mit der wir die Landesregierung um Auskunft darüber ersuchen, wie viele Schüler seit Beginn der Corona-Krise in Schleswig-Holstein mit dem Coronavirus infiziert wurden, wie viele von diesen schwere Krankheitsverläufe hatten und wie viele davon schließlich an Covid19 verstorben sind.

    Außerdem soll die Landesregierung erklären, wie sie das Ergebnis der im Auftrag von Unicef in Schweden und Finnland durchgeführten Studie bewertet, derzufolge die Schließungen von Schulen und Kitas, die Ende März bis Ende Mai in Finnland durchgeführt wurden, im Vergleich zu den Nicht-Schließungen in Schweden keinen messbaren Unterschied im Corona-Infektionsgeschehen beider Länder ergeben haben.

    Auch soll die Landesregierung zur Einschätzung des Marburger Bundes vom 8. Mai Stellung nehmen, in der es heißt, dass das Tragen von Masken im Unterricht ‚überhaupt keinen Sinn macht‘ und ‚eine überflüssige Behinderung‘ darstellt, wenn alle Schüler an ihren Plätzen sitzen und der Abstand gewahrt wird.

    Die Antworten der Landesregierung zu all diesen Fragen werden zeigen, ob eine Maskenpflicht im Unterricht, die einen schweren Eingriff in die Grundrechte der Schüler darstellt, tatsächlich geeignet und notwendig ist, um andere grundgesetzlich geschützte Rechtsgüter zu schützen. Sollte dies nicht der Fall sein, weil es etwa schon an der Geeignetheit fehlen sollte, wäre die mit der Maskenpflicht verbundene Grundrechtseinschränkung unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig.

    Wegen der Schwere des Eingriffs, die mit einer Maskenpflicht verbunden wäre, muss die Landesregierung diese Maßnahme sehr sorgfältig zu begründen – und diese Begründung mit belegbaren Fakten untermauern. Ob sie dies könnte, das soll unsere Kleine Anfrage jetzt erweisen.“

    Weitere Informationen:

    print