Jörg Nobis: „Die Hilfe in sozialen Notlagen muss für eine weiter andauernde Krise ausgestattet sein“

    Jörg Nobis

    Die Landtagsfraktion der GRÜNEN fordert einen „Härtefallfonds Soziale Notlagen“ einzurichten und diesen mit 5 Millionen Euro auszustatten. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

    „In der Corona-Krise geraten Familien zunehmend unter Druck, wenn beispielsweise durch Arbeitsplatzverlust das Einkommen teilweise oder ganz wegfällt, zehren laufende Zahlungsverpflichtungen in Härtefällen oftmals schneller als gedacht die Rücklagen auf. In solchen Momenten brechen plötzlich Existenzgrundlagen weg und Bürger brauchen schnell und unbürokratisch Hilfe.

    Weil schon jetzt absehbar ist, dass die Beschränkung des öffentlichen Lebens bis zur vollständigen Eindämmung der Infektion deutlich länger andauern wird als ursprünglich angenommen, wird die Zahl der Betroffenen nur weiter steigen. Der von den GRÜNEN jetzt vorgeschlagene ‚Härtefallfonds Soziale Notlagen‘ in Höhe von fünf Millionen Euro ist daher bereits jetzt erkennbar zu klein bemessen. Dieser Fond muss mindestens 25 Millionen umfassen und muss im Bedarfsfall zügig erweiterbar sein.

    Wer im Zuge der Krise unverschuldet in Not gerät, für den müssen wir gemeinsam einstehen. Jamaika muss diesen Fond so schnell wie möglich auf den Weg bringen.“

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