Jörg Nobis: „Energiekosten treiben Inflation – CO2-Bepreisung beenden!“

    Portrait Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Gruppe im Landtag Schleswig-Holstein

    Laut Medienberichten sind die Verbraucherpreise in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr um 3,9 Prozent gestiegen. Allein die Energiepreise stiegen um 12,6 Prozent. Dazu erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis:

    „Die Inflationsrate steigt von Monat zu Monat, von + 2,3 Prozent im Juni auf nunmehr + 3,9 Prozent im August. Die Bürger merken es im Portemonnaie. Es tut weh bei jedem Einkauf und an der Tankstelle, bei der Stromrechnung und bei den Heizkosten. Die Energiekosten sind derzeit der maßgebliche Treiber der deutlich angezogenen Inflation. Ein Gutteil der Preissteigerung geht zu Lasten der zum Jahreswechsel eingeführten CO2-Bepreisung, die dem Staat in diesem Jahr Milliarden in die Bundeskasse spülen wird.

    Vor nicht einmal einem Jahr konnte man den Liter Diesel noch mit Glück für weniger als einen Euro tanken, heute kostet er nicht selten 1,40 Euro und mehr. Der gestiegene Rohölpreis und der Effekt der temporären Mehrwertsteuersenkung im vergangenen Jahr können diesen Preisanstieg bei Benzin & Co. nicht allein erklären.

    Auch die Stromkosten sind exorbitant gestiegen. Ursprünglich wollte die Bundesregierung in diesem Jahr die Stromkosten ‚als Gegengewicht zur neuen CO2-Bepreisung‘ senken, wie sie auf ihrer Webseite großspurig verkündet. Das Gegenteil ist der Fall. Nur wenige Stromanbieter senkten tatsächlich minimal ihre Preise. Mehr als 125 Stromanbieter jedoch erhöhten auch in diesem Jahr ihre Preise um im Durchschnitt + 2,5 Prozent.

    Die Bürger in Deutschland zahlen seit Jahren die Zeche für eine völlig verkorkste Energiewende, die nur Geld kostet und nichts bringt. Die Praxis hat gezeigt, dass ein CO2-Preis keine Lenkungswirkung entfaltet. Mit der CO2-Bepreisung werden seit acht Monaten Heizöl, Sprit und Strom zu Luxusgütern. Nicht wenige Rentner müssen deshalb bereits auf normale Raumtemperaturen in ihrer Wohnung verzichten, weil sie sich das Heizen einfach nicht mehr leisten können.

    Deshalb werden wir zum September-Plenum einen Antrag einbringen, der die Landesregierung auffordert, sich auf Bundesebene für die Abschaffung der CO2-Bepreisung im Brennstoffemissionshandelsgesetz einzusetzen. Eine solch unsoziale Politik muss beendet werden!“

    Weitere Informationen:

    • Artikel in der SHZ vom 30.08.2021

    https://www.shz.de/deutschland-welt/wirtschaft/Inflationsrate-kratzt-an-der-Vier-Prozent-Marke-id33457902.html

    • Website der Bundesregierung: „Klimaschutz – Entlastung für Bürgerinnen und Bürger“

    https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/klimaschutz/klimaschutz-buerger-entlasten-1672984

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