Jörg Nobis: „Freiheit ist jetzt möglich und Freiheit ist nötig!“

    Portrait Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Gruppe im Landtag Schleswig-Holstein

    Zur Plenardebatte über die Corona-Maßnahmen und die Regierungserklärung „Rückkehr zur Normalität“ erklärt der Vorsitzende der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis:

    „Der Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung, Andreas Gassen, hat einen ‚Freedom Day‘ für Deutschland gefordert: Am 30. Oktober sollten alle Corona-Beschränkungen aufgehoben werden. Recht hat er. Großbritannien, Schweden und Dänemark haben gezeigt, dass die Maßnahmen im Wesentlichen aufgehoben werden können, ohne dass das Gesundheitssystem kollabiert oder es zu unkontrollierbaren Situationen im Infektionsgeschehen kommt. Und das zumindest im Fall von Großbritannien mit einem Gesundheitssystem, das dem deutschen jedenfalls nicht überlegen ist.

    Freiheit ist jetzt möglich und Freiheit ist nötig! Das Fortbestehen der Einschränkungen bei uns in Schleswig-Holstein müsste weiterhin begründet werden. Doch die Gründe dafür bestehen nicht mehr: Die Inzidenzwerte sind übersichtlich und auf den Intensivstationen im Land liegen laut Divi-Daten gerade einmal 2,3 Prozent Covid-Patienten. Jeder, der sich für eine Impfung entscheidet, konnte diese erhalten. Insbesondere die besonders vulnerablen Bevölkerungsgruppen sind heute geschützt – anders als noch vor einem Jahr.

    Doch die Einschränkungen sind für alle Bürger weiterhin erheblich, besonders für die Ungeimpften. Die Impfpflicht wird durch die Hintertür eingeführt. Corona-Tests werden ab dem 11. Oktober kostenpflichtig, und ab November entfällt bundesweit die Lohnfortzahlung für Ungeimpfte, die in Quarantäne geschickt werden. Das heißt im Klartext: Wenn ein Geimpfter, der trotzdem infektiös sein kann, einen Ungeimpften ansteckt, dann werden beide in Quarantäne geschickt, und der Geimpfte – in diesem Beispiel der Infektionsverbreiter – erhält weiter seinen Lohn, der Ungeimpfte aber nicht.

    Das ist so nicht vertretbar. Und es führt auch dazu, dass immer weniger Ungeimpfte einen Test machen werden – den sie erstens bezahlen müssen und der zweitens dazu führen kann, dass die Existenzgrundlage angegriffen wird. Das ist nicht nur unter dem Blickwinkel sozialer Gerechtigkeit völlig daneben und beschädigt auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt weiter. Und es ist auch unter dem Gesichtspunkt der Infektionsbekämpfung kontraproduktiv.

    Wir erkennen an, dass die Landesregierung in der Corona-Politik etwas mutiger agiert als die anderen Bundesländer. Mehr aber auch nicht. Seine Grundrechte verdient man sich in unserem Land durch Geburt, nicht durchs Impfen. Eine sich hier einschleichende Impfapartheid lehnen wir aus voller Überzeugung ab. Die Zeit ist reif für einen bundesweiten Freiheitstag!“

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