Jörg Nobis: „Seenotrettung darf nicht die Eintrittskarte für Europa sein“

    Jörg Nobis

    Jörg Nobis, der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat gestern Abend im Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg einen Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema „Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer“ gehalten. Dazu erklärt er:

    „Der gestrige Vortrags- und Diskussionsabend hat gezeigt: Das Interesse am Thema Migration über das Mittelmeer ist und bleibt groß. Kein Wunder – betreffen uns die Folgen der im Mittelmeer von privaten Organisationen betriebenen Seenotrettung doch alle unmittelbar, auch in Schleswig-Holstein.

    Die von Schleppern geübte Praxis, Migranten in seeuntüchtigen Schlauch- und Klein-booten auszusetzen, war vielen im Publikum ebenso unbekannt, wie die seerechtliche Einordnung der Seenotrettung. Überwiegend ereignen sich die Begegnungen der See-notrettungsschiffe und der Migrantenboote innerhalb der lybischen oder tunesischen SAR-Zone, wo die Küstenwache des jeweiligen Landes zuständig ist und auf Anfrage sichere Häfen zuweist. Auffällig ist, dass die Seenotretter die Migranten jedoch mit relativ weiten Fahrwegen in die EU verschiffen, statt nahegelegene sichere Häfen an der Nordküste Afrikas anzulaufen. Die Schwierigkeit, den Seenotrettern die oft unterstellte ‚Beihilfe zur Schlepperei‘ nachzuweisen, versetzte das Publikum vor diesem Hintergrund in Erstaunen. Zweifelsfrei feststeht hingegen: In der Einwanderung über das Asylrecht bildet die Seenotrettung im Mittelmeer einen wichtigen Brückenpfeiler.

    Die rege Diskussion im Anschluss hat mich in meiner Absicht bestätigt, das Thema auch im Landtag weiter zu behandeln – eine weitere positive Erkenntnis dieses Abends.“

    Weitere Informationen:

    • Bilder von der Veranstaltung:

    http://www.ltsh.de/presseticker/2019-10/23/17-28-56-57dc/PI-XbBxuFfc-afd.pdf

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