Jörg Nobis: „Studie bestätigt AfD-Position: Der CO2-Preis macht Arme noch ärmer“

    Die SHZ berichtet heute über eine Studie, die der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in Auftrag gegeben hat. Diese ergab, dass Haushalte mit niedrigem Einkommen besonders unter den steigenden Spritkosten leiden. So erhielte nach jetzigem Stand die Gruppe der einkommensstärksten 30 Prozent mehr als ein Drittel der CO2-Preis-Mehrkosten auf Kraftstoffe wieder zurück, wobei in der unteren Einkommenshälfte lediglich 10 bis 17 Prozent der gestiegenen Mobilitätskosten ausgeglichen würden. Dazu erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jörg Nobis:

    „Die AfD sagt schon lange, dass ärmere Haushalte mit der desaströsen ‚Klimapolitik‘ stärker belastet werden als Gutverdiener – nun bestätigt eine Studie unsere Position.

    Die Bundesregierung hat den Bürgern versprochen, für einen sozialen Ausgleich der CO2-Bepreisung zu sorgen. Das ist offenkundig nicht gelungen. Gerade die ärmeren Haushalte wurden mit falschen Versprechungen hinters Licht geführt. Die Ergebnisse der Studie des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) sind alarmierend: Im Jahr 2021 haben die einkommensstärksten 30 Prozent der Gesellschaft mehr als ein Drittel ihrer CO2-Abgabe durch Ausgleichsmaßnahmen zurückerhalten – Geringverdiener mit einem Nettoeinkommen bis 1.500 Euro pro Person jedoch nur 10 bis 17 Prozent. Offenbar profitieren gerade Gutverdiener aus steuerlichen Gründen besonders von der Pendlerpauschale.

    Damit bewahrheitet sich, dass für die sogenannte ‚Energiewende‘ vorwiegend den sozial Schwachen das Geld aus der Tasche gezogen wird. Der grüne Klimaschutzwahn wird immer mehr zur einer unsozialen Umverteilungsmaschine, durch die die Armen noch ärmer werden. Während das gutverdienende grüne Weltverbesserungsmilieu sich weiter naiven Weltrettungsfantasien hingibt und sich teure Lastenräder staatlich subventionieren lassen will, kann der normale Bürger bald die Fahrt zur Arbeit nicht mehr bezahlen.

    Es zeigt sich: Genau die Parteien, die in Sonntagsreden den ‚gesellschaftlichen Zusammenhalt‘ beschwören, sorgen durch ihre unsoziale Politik dafür, dass die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinandergeht.

    Dieser fatalen Entwicklung wird sich die AfD weiter mit aller Deutlichkeit entgegenstellen. Die verfehlte Energiewende muss endlich gestoppt werden. Wir lehnen die CO2-Bepreisung als ungeeignete und unsoziale Maßnahme zur CO2-Reduktion ab.“

     

    Weitere Informationen:

    • Artikel in der SHZ vom 02.09.2021

    https://www.shz.de/deutschland-welt/wirtschaft/CO2-Preis-im-Verkehr-belastet-aermere-Haushalte-staerker-id33480242.html

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