Volker Schnurrbusch: „Die GRÜNEN radeln an der Realität vorbei“

    Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) hat die Radstrategie des Landes Schleswig-Holstein vorgestellt. Ziel ist es, Schleswig-Holstein wieder zum Spitzenreiter unter den Zielen für Radtourismus zu machen. Der grüne Koalitionspartner nutzt diese Vorlage, um radikal gegen den Autoverkehr zu wettern. Volker Schnurrbusch, tourismus- und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

    „Der Kommentar des verkehrspolitischen Sprechers der GRÜNEN belegt erneut den fehlenden Realitätssinn der Verbotspartei. In der in jeder Hinsicht gestrigen Pressemitteilung heißt es wörtlich, den ‚Kfz-Verkehr in seine Schranken zu weisen‘. Das ist jedoch erklärtermaßen nicht das Ziel der Verkehrspolitik von Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP), der betont hatte, dass Jamaika in alle Verkehrswege wie Straße, Schiene und eben das Radwegenetz gleichermaßen mit dem Ziel investiere, diese in einem möglichst guten Zustand zu halten. Dabei solle das Radwegenetz vor allem unter touristischen Gesichtspunkten aufgewertet werden. Das ist auch notwendig, weil Schleswig-Holsteins Attraktivität für den Radtourismus im Vergleich mit anderen Regionen zuletzt stark abgenommen hatte.

    Abgesehen davon, dass sich auch in diesem Punkt Gelb und Grün in der Jamaika-Koalition konträr gegenüberstehen, offenbart die grüne Position auch eine totale Verkennung der Wirklichkeit: Denn seit Corona und Lockdown erlebt das Auto deutlich mehr Zuspruch bei den Bürgern, während Bahnen und Busse oft leer bleiben. Die Zulassungszahlen der letzten Monate für Pkw – darunter viele Geländewagen und sehr wenige E-Autos – zeigen nach oben, während der Umweltminister von Lastenfahrrädern schwärmt.

    Es zeigt sich einmal mehr, dass Jamaika kein Erfolgsrezept ist, sondern an inhaltlicher Unvereinbarkeit scheitern muss, sobald die tiefen Gräben zwischen Schwarz, Gelb und Grün nicht mehr mit Geld zugeschüttet werden können.“

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