Volker Schnurrbusch: „Zwangsbeitrag steigt – Rundfunkreform: Fehlanzeige“

    Die Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), den Rundfunkbeitrag ab 2021 auf monatlich 18,36 Euro zu erhöhen, kommentiert der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Schnurrbusch:

     

    „Wieder einmal wird die Gelegenheit verpasst, zumindest erste Schritte für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in die Wege zu leiten. Offenbar fehlt hierzu aber auch der ernsthafte Wille der Länderchefs; stattdessen sind diese bereit, sich mit den bestehenden Verhältnissen auf Dauer zu arrangieren. Appelle an ARD und ZDF zu mehr Sparsamkeit hat es in der Vergangenheit zwar schon oft gegeben, doch bleibt es wieder einmal bei Worten, denen keine Taten folgen.

    Anstatt nur über Gebührenerhöhungen und deren Berechnungsgrundlagen zu diskutieren, wäre eine schonungslose Analyse der bisher gänzlich erfolglosen Bemühungen um eine Strukturreform der öffentlichen Rundfunkanstalten angebracht. Die AfD spricht sich erneut mit Entschiedenheit dagegen aus, die derzeitige Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beizubehalten. Notwendig ist stattdessen eine grundsätzliche Neuausrichtung mit den Schwerpunkten Information, Bildung und Kultur. Dieser notwendigen Strukturdebatte werden sich auch ARD und ZDF auf Dauer nicht verschließen können, wenn sie nicht unter ähnlichen Rechtfertigungsdruck geraten wollen wie derzeit die BBC in Großbritannien. Dort zeigt Boris Johnson mit der Idee eines Abo-Modells, wohin die Richtung gehen muss.“

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